Die FDP mal anders :

Dienstags-Kabarettung von Volker Pispers über Multikulti und Monokultur

http://www.youtube.com/watch?v=HtujXDwBNfY

Wie jeden Dienstag sehr empfehlenswert.

Neu im Bereich “Statistiken” eine anschauliche Übersicht über alle Parteispenden größer als 50.000€ der letzten 9 Jahre.

“Und dieses CDU Wahlplakat wird ihnen präsentiert von …    ”

http://labs.vis4.net/parteispenden/

Auch wenns schon ein paar Jahre alt ist, hier gibt es eine sehr anschauliche Flashanimation über die Entwicklung des Wohlstandes und der Gesundheit weltweit. Die Software und Datenbank mit der die Animation erstellt wurde, ist auf der selben Seite frei verfügbar und zeigt noch viele andere interessante Entwicklungen auf.

http://www.gapminder.org/downloads/human-development-trends-2005/

Das bedingungslose Grundeinkommen hat vielleicht nicht zu Unrecht seine Zweifler. Die Überlegung, dass ein Großteil der Menschen trotz Grundeinkommens noch arbeiten würde ist sehr mutig und kann an der Natur des Menschen (Trägheit und innerer Schweinehund) scheitern. Ein wissenschaftlich durchgeführtes Experiment in 2-4 deutschen Städten unterschiedlicher Größe sowie unterschiedlicher Arbeitslosensituation sollte dies endlich beweisen oder widerlegen. Doch darum soll es hier nicht gehen. Einem anderen Aspekt des Grundeinkommens soll heute größerer Beachtung geschenkt werden: eine pauschale Subventionierung von Arbeit durch den Staat.

Dafür sei folgendes Konzept aufgestellt. Es soll jedem Unternehmer/Selbstständigem für jeden seiner Mitarbeiter (inklusive seiner selbst) eine pauschale Summe, zur Subventionierung eines jedes Arbeitsplatzes, ausgezahlt werden. Ziel ist es damit den direkten Kostenfaktor Arbeit zu entschärfen. Der Arbeitgeber hat deutlich weniger Ausgaben, die direkt mit der Beschäftigung von Arbeitnehmern zusammenhängen. Dies sollte die Unternehmen motivieren weitere Arbeiter einzustellen.

Zeitgleich soll das Geld, welches nötig ist, um allen Erwerbstätigen diese Subvention auszuzahlen, über eine Steuer wieder von den Unternehmen eingezogen werden. Diese Steuer ist nicht von der Mitarbeiterzahl abhängig, sondern von Umsatz und Gewinn des Unternehmens. Die Gesamtsumme die pro Monat eingenommen werden muss, entspricht der Subventionspauschale mal der Gesamtanzahl der deutschen Erwerbsfähigen (ca. 40,3 Mio Quelle). Die Subventionspauschale sollte etwa dem Existenzminimum (600-1000 €?) entsprechen. Die Gesamtsumme beträgt also ca. 26,9 Mrd. € (bei 667 €) pro Monat bzw. 323 Mrd. pro Jahr (+x% Verwaltung?). Diese Anforderung wird auf die Unternehmen in Deutschland aufgeteilt. Dazu wird der Gesamtumsatz/gewinn deutscher Unternehmen abgeschätzt und der nötige Steuersatz bestimmt, der für den Auslegungszeitraum gilt. Jedes Unternehmen hat also abhängig von seiner Stärke Steuern an den Staat abzutreten, die es durch das Einstellen von Mitarbeitern wieder zurückgewinnen kann, was die Motivation mehr Mitarbeiter einzustellen erhöht.

Da die Gesamtsumme anhand der Erwerbsfähigen berechnet wird, allerdings nicht alle Erwerbsfähigen in Arbeit stehen, verbleibt Geld in der Staatskasse. Dieses Geld kann nun direkt für die Erwerbslosen verwendet werden – je nach Sozialsystem als bedingte (HartzIV) oder bedingungslose (BGE) Hilfe.

Das System mag auf den ersten Blick nach Bürokratie ohne jeglichen Effekt klingen. Jedoch werden Unternehmen mit vielen Mitarbeitern und (vergleichsweise) geringem Umsatz gefördert, während Unternehmen mit wenigen Mitarbeitern trotz hohem Umsatz/Gewinn das System finanzieren müssen.

Wie jedes andere System hat natürlich auch dieses System seine Stärken und Schwächen:

• Die Bestimmung von Gewinn und Umsatz jedes Unternehmens ist aufwändig.
  • Dies wird jedoch auch bei den meisten bisher bekannten Steuersystemen bereits durchgeführt.
  • Um einerseits Betrug durch Unternehmen bei der Gewinnrechnung abzufedern (reine Gewinnsteuer), aber andererseits solche Unternehmen nicht zu überfordern, die bei hohem Umsatz nur geringen Gewinn machen (Umsatzsteuer), muss ein Schlüssel gefunden werden, der beide Aspekte berücksichtigt.
• Eine Ausbeutung des Systems kann bei Scheinselbstständigen ohne tatsächliches Geschäft entstehen, diese würden den Bonus vom Staat erhalten, aber wegen fehlendem Umsatz/Gewinn keine Leistungen einzahlen müssen.
  • Diese Problematik würde gegebenenfalls bei einer bedingungslosen Staatshilfe wegfallen.
  • Andernfalls muss die selbstständige Arbeit entsprechend definiert werden.
• Arbeitgeber könnten das System nutzen ihre direkten Lohnkosten auf null zu senken und den Arbeitern nur die Subventionspauschale auszahlen.
  • Hier würde eine bedingungslose Staatshilfe dafür sorgen, dass niemand allein für die Subventionspauschale arbeiten geht, wenn er diese Pauschale auch ohne Arbeit erhält.
  • Andernfalls könnte jede Subventionszahlung daran gekoppelt sein, dass der Arbeitgeber mindestens einen Lohn in der selben Höhe beisteuert.
• Geklärt werden muss auch, ob Arbeitnehmer in Teilzeit ebenso die volle Subventionshöhe erhalten oder nur einen Anteil.

Neu in diesem Monat :

Ich habe einen weiteren Ableger der Elfenwahn Seite auf WordPressBasis kreiert, um Tassas und meine Miniaturen Galerie der Öffentlichkeit zu präsentieren.

Viel Spass beim Stöbern!

“Alles hat mal klein angefangen.”  – Da es mir nicht gelingen mag, Großes aus dem Nichts zu schaffen, wird dieser Spruch auch für mich zutreffen.

“Gut kopiert ist halb gewonnen.” – Dieser Satz, auch wenn er einen unangenehmen Beigeschmack hat, wird diese Seite fürs erste prägen. Hoffentlich. Wenn es selbst dazu nicht reicht, werde ich das ganze besser bald einstampfen. Sollte sich darüber ein halbwegs regelmäßiger Prozess einstellen, kann ich hingegen irgendwann anfangen eigene Werke zu schreiben.

Beginnen wir also heute mit…

Hartz IV – mein heiß ersehnter Zukunftstraum, wenn ich denn endlich mit meiner Promotion fertig sein werde.

Der politisch aktive Lese sowie all jene, die bei Nachrichten nicht schnell genug wegklicken, wissen:  hier hatten unsere obersten Hüter unseres Grundgesetzes heute die Möglichkeit davon zu künden, ob oder ob nicht die Hartz IV Gesetze gegen das Grundgesetz verstoßen. Herausgekommen ist bei dieser Prüfung, dass die Hartz IV Regelsätze nicht unbedingt zu wenig oder gar zu viel sein. Sie sind nur unwissenschaftlich ermittelt worden. Ob mit einer besseren Berechnungsgrundlage die Sätze höher oder niedriger liegen sollten, darüber hat das Gericht nicht entschieden. Es bleiben also genug Möglichkeiten Hartz IV neu zu gestalten und am Ende beim selben Ergebnis anzukommen. Nur für Kinder sind die Hoffnungen wohl etwas besser, da hier wohl sehr schlampig bei der Bedarfsbestimmung vorgegangen wurde.

Dazu ein paar gesammelte Meinungen und weitere Details zusammengefasst. Bisher hatte ich selten so klare Gegenüberstellungen, welche Zeitung für welches Lager streitet.

Spiegelfechter :

• Keine Verbesserung für Leistungsempfänger, die alten Regelsätze werden die neuen sein.
• Regierung kann sich dem Geheiß der Hüter folgend dem Erbe der RotGrünen entledigen (wahrscheinlich aber nur des bitteren Namens)
• Zumindestens weniger Leistung wird es voraussichtlich nicht geben, da die Hüter auch das Mindestmaß an Gesellschaftlicher Teilhabe für die Leistungsempfänger vorsehen – eine weitere Absenkung, um Hungerlöhne attraktiver zu machen, fällt somit glücklicherweise aus
• Es wird Verbesserungen für Kinder geben
• Hartz IV wird bestimmendes politisches Thema in diesem Jahr, allerdings erst nach den NRW Wahlen – Die Ergebnisse der Wahlen werden zeigen, ob die Opposition mitbestimmen darf (falls SchwarzGelb nicht gewinnt).

Süddeutsche

• Die Regelsätze verstoßen gegen das Sozialstaatsprinzip und erfüllen nicht den Anspruch auf menschenwürdiges Existenzminimum
• Absofort sollen Leistungsempfänger in Ausnahmefällen (Krankheit) Zusatzleistungen erhalten (Anordnung vom Senat

Süddeutsche Kommentar (Thomas Öchsner)

• Hartz IV Sätze dürfen nicht steigen, da sich sonst der Lohnabstand zu Geringverdienern weiter reduziert und es sich für diese nicht mehr lohnt zu arbeiten (nach IAB vielleicht 200.000 neue Arbeitslose)
• Zusätzlich kann jeder, der jetzt schon weniger als Hartz IV verdient sich bis zum entsprechenden Regelsatz vom Staat aufstocken lassen.  (Bisher 337.000 Arbeitnehmer!)
• Folge : es wird teuer für den Staat und der Arbeitsanreiz für Geringverdiener ist dahin
• Den Lohnabstand durch Kürzung der Sätze zu erhöhen ist durch das Urteil nicht mehr möglich.
• Alternativen: Kindergelderhöhung ist zu teuer, Mindestlohn wird von Regierung vehement abgelehnt, Senkung der Sozialabgaben bei aktuellen Defiziten nicht ratsam.
• Ökonomen, Ökonomen, Ökonomen

Tagesschau Kommentar (Michael Reissenberger)

• Es geht um die Menschenwürde.
• Politik zu Lasten der Arbeitslosen.
• “Sachkundige Leute” berechnen eine Erhöhung der Erwachsenenbeiträge um 40-60 €.
• Kinder sind keine kleinen Erwachsenen, deren Bedarf nur nach Prozentzahlen des Bedarfs für Erwachsene berechnet werden könne.
• Es geht um die Zukunft des Landes, das jedes 7. Kind verkümmern lässt.

Focus

• Seehofer will eine Grundsatzreform  – Der Geist des totalen Wettbewerbs sei gescheitert
• 6,5 Millionen empfangen Hartz IV
• Sozialverbände, Gewerkschaften und Opposition gehen von steigenden Regelsätzen aus
• Die Regierung will die Änderungsfrist (Ende des Jahres) einhalten und erstmal die Urteilsgründe prüfen.
• Nach den Bundesministerien (Finanzen und Arbeit) müss Hartz IV Sätze nicht steigen, sondern nur besser begründet werden.
• SPD und DGB fordern erneut den Mindestlohn (für höheren Lohnabstand)

FAZ (Holger Steltzner)

• Sozialstaat wird ausgebaut : CDU will die Kindersätze für Bildung erhöhen, FDP gibt SPD/Grün die Schuld und will weiter die Steuern reformieren, SPD will Steuerreform stoppen, Grüne wollen Regelsätze anheben, Linke sagt Kosten voraus
• Aber die Steuer- und Sozialabgaben sind falsch. Die Zahl der Leistungsempfänger wächst in dem alternden, wiedervereinten Deutschland zu schnell. 2007 haben schon 42% Staatsalimente erhalten. Sozialausgaben steigen doppelt so schnell wie Durchschnittslohn. Die Mitte Erwerbstätige Mitte wird geschröpft.
• Mindestlohn holt kaum jemanden aus der Hartz IV Falle. Arbeiten lohnt sich nicht mehr und steigende Löhne sorgen nur für weniger Arbeitsplätze, da die Arbeiter den Unternehmen zu teuer sind.